Parlamentssitzung – 26.04.18

[Parlament nicht beschlussfähig]

1. Protokollform festlegen?

> Einigung auf die Verantwortung jedes Protokollanten die Sitzung nachvollziehbar zu verschriftlichen

2. Schriftlicher Bericht jedes Ausschusses

2.1 Zu beantwortende Fragen

Was wurde bisher gemacht?
Was wird momentan gemacht?
Was muss gemacht werden?
Konkrete Aufgaben und Ziele für den pädagogischen Tag

2.2 Form und Abgabe

Schriftlich und übersichtlich
Jeder Bericht wird auch an der Pinnwand veröffentlicht
Abgabe nächste Sitzung, also nächste Woche

3. Innenausschuss

Abgrenzung des Staates durch Zäune
> Polizei sollte in der Lage sein diese im Notfall zu verschieben/ wegzubewegen

4. Umweltauschuss

4.1 Plaketten

Idee: Betriebe werden nach einem Kriteriensystem auf Nachhaltigkeit untersucht und bekommen daraufhin eine Plakette (rot – gelb – grün) je nach erreichtem Prozentsatz. Diese werden täglich überprüft und gegebenfalls verändert. Die Polizei ist für die Untersuchung zuständig. Zusätzlich sollen die Plaketten mit Steuerklassen/ der Besteuerung verknüpft werden.

4.2 Geschirrmobil

Soll bereitgestellt werden

4.3 Geplanter Gesetzesentwurf

Ist noch in der Ausarbeitung. Themen: Mülltrennung, Plastik/ Einweggeschirr und Produkte.

4.4 Bonusidee

Evtl. Boni oder oder generell Vergünstigungen bei Erfüllung der Richtlinien.

5. Frage zu Arbeitszeiten

> Geklärt

6. Diskussion Polizeischichten/ Kontrollen

7. Kultur- und Sozialauschuss

Wirtschaftlich starke Betriebe sollen ab einer gewissen Grenze verpflichtet werden den Überschuss in Kulturbetriebe zu investieren um dann ihren Mitarbeitern Gutscheine auf den Maximallohn zu zahlen.
> Diskussion
>Verschiebung auf nächstes Mal mit eventuellem Gesetzesentwurf

8. Arbeitszeit durch Magnetstupfkarten

9. Frage Polizei

Wie kann die Polizei eingreifen? (> Möglichkeiten)
> Dürfen Menschen höchstens festhalten
> Bei ernsten Fällen wird die reale/ echte Polizei geholt ( gilt auch für Diebstahl)

10. Strafen die Richter verhängen dürfen

>Überlegung ob „Sozialstunden“ verhängt werden dürfen
> Bußgelder dürfen im Rahmen des Projekts verhängt werden

11. Plattform für das Parlament

Ziel: Bessere und einfachere Kommunikation
> Discord

12. Ort Parlaments während des Projekts

Überlegung: Kunstsaal

 

Protokoll
Mike und Tobias/ die Einfache
[Icon auf Beitragsbild: designed by Freepik from Flaticon]

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