Parlamentssitzung 23.03.2018

1. Einladung an die AfD

Öffentliche Stellungnahme, Text  Marie

> Information Herr Götzinger: alle Parteien einladen oder keine ( Neutralität!)

Diskussion: Politiker einladen?

Abstimmung: jetzt beschließen

Dagegen (13), Dafür (8), Enthaltungen (0)

> vertagt

Diskussion: Stellungnahme nötig?

Abstimmung: Diskussion weiterführen?

Dagegen (17), Dafür (2), Enthaltungen (3)

> vertagt

2. Vorschlagen bzw. Ernennen des Gerichts durch den Rat der Weisen

Diskussion: in Verfassung nicht klar wann Einsetzung des Gerichts

Abstimmung: Einsetzung des Gerichts jetzt

Dagegen (14), Dafür (5), Enthaltungen (3)

> vertagt auf kurz vor Beginn der Projetwoche

Abstimmung: Zusammenarbeit Rat der Weisen und Justizausschuss

Dagegen (1), Dafür (22), Enthaltungen (0)

>Zusammenarbeit

3. Druck der Geldscheine

>Layout wir

>Druck Volksbank Möckmühl (Finanzausschuss)

4. Arbeits-/ Anwesenheitszeit

Vorschlag Justizausschuss: mindestens 4h Arbeit, 2h Freizeit, maximal 6h Arbeit

>schriftliche Ausarbeitung Justizausschuss

5. Kriterien Zuschüsse für Betriebsgründung

6.Spendenziel

Abstimmung: mehrere Spendenziele

Dagegen (6), Dafür (13), Enthaltungen (1)

> zwei Projekte

Anregung: regional; Liste mit Vorschlägen an Öffentlichkeitsausschuss

Abstimmung vertagt

 

7.Mindestlohn

Vorschlag des Finanzausschusses bis zur nächsten Sitzung

8. Zwischenbemerkung: Einladung an Gäste ohne parlamentarische Zustimmung

 

9.Polizei

Diskussion:

auch Polizisten in unteren Klassenstufen?

Ehrenamt oder Vollzeitbeamte?

Hygienekontrollen durch Lehrer oder Polizei?

10.Finanzamt

Lagerung des Geldes?

Umtausch D-Mörk in Euro bei Ausstattung (Kassenzettel!)

Export/Import: Wirtschafts- und Finanzausschuss

11.Anträge des Sozial- und Kulturausschusses

>vertagt, da Parlament nicht Beschlussfähig ist

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.