Parlamentssitzung – 05.03.2018

1. Einladung der AfD

1.1 Antrag: Probeabstimmung

(von Paul)
Dagegen (15), Dafür (0), Enthaltungen (6)

1.2 Antrag: Abstimmung

(von Chiara)
Dagegen (17), Dafür (0), Enthaltungen (4)
>Entschluss: Die AfD wird nicht eingeladen.

1.3 Abstimmung: öffentliche Erwähnung der nicht eingeladenen Parteien

Dagegen (11), Dafür (11), Enthaltungen (0)
> Entscheidung des Staatspräsidenten: Nicht eingeladene Parteien werden nicht öffentlich erwähnt

1.4 Antrag: Entwerfen eines konkreten Statements

( von Paul)
> nicht genehmigt

1.5 Abstimmung: Schreiben einer Stellungnahme

Dagegen (2), Dafür (19), Enthaltungen (1)
> Entschluss: Stellungnahme wird geschrieben und veröffentlicht

1.6 Antrag: Wiederholung der Abstimmung nicht eingeladenen Parteien namentlich zu erwähnen

> genehmigt

1.7 Erneute Abstimmung über namentliche Erwähnung der nicht eingeladenen Parteien

Dagegen (10), Dafür (10), Enthaltungen (2)
> Entscheidung des Staatspräsidenten: dagegen
> Entschluss: Die Abstimmung wird nicht wiederholt.

1.8 Antrag: Recht für jeden eine Stellungnahme zu schreiben

(von Paul)
> Entschluss: Wer sich beim Schreiben der Stellungnahme beteiligen möchte, wendet sich an Marie und Chiara.

 

 

2. Stellwände

2.1 Fertigstellung

> Nächste Woche Freitag

2.2 Platzierung

> In der Nähe der Litfaßsäule

2.3 Fläche

> Jeder Partei wird eine halbe Stellwand zugesprochen

 

 

3. Diskussionen

3.1 Einsetzung des Richters

> vertagt auf 2 Wochen

3.2 Spendenzweck

> Verschiebung auf die nächste Sitzung

3.3 Gala-Abend

> Repräsentation der kulturellen Betriebe
> Auftritte sind von Betrieben selbst zu organisieren

3.4 Einladungen von Außen

> keine Zustimmung

3.5 maximale Anzahl an Personen in den Ausschüssen

> zurückgestellt

 

 

4. Vorstellung des Innen-/ Technikausschusses

 

 

5. Nächste Sitzung: 16.03.2018

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